Im Auftrag des Landesinnungsverbandes Sachsen-Anhalt und des Handwerkstages Sachsen-Anhalt erzielte der Zentralverband damit einen Erfolg beim Deutschen Patent- und Markenamt, das die Marke nun wieder freigab. Sehr geehrte Frau Diener, mit der Löschung der Wortmarke „Lutherlaib“ hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nun bestätigt, dass sich Namen historischer Personen nicht als Marke schützen lassen. Vor allem für Bäcker in Sachsen-Anhalt ist dies ein wichtiger Erfolg, die nicht nur im Lutherjahr 2017 um Abmahnungen für Brote mit dem Wortbestandteil „Luther“ fürchteten.
Die Unterscheidungskraft fehlt
Daniel Schneider, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Bäckerhandwerks, begrüßt die Entscheidung des DPMA: „Jeder Bäcker sollte seine Brote nach Martin Luther oder einer anderen historischen Person benennen dürfen, ohne markenrechtliche Abmahnungen befürchten zu müssen.“ Christian Steiner, Referent für Wettbewerbsrecht, ergänzt: „Nach unserer Auffassung hätte die Marke ‚Lutherlaib‘ von Anfang an nicht eingetragen werden dürfen, weil ihr die sogenannte Unterscheidungskraft fehlt.“ Ob Lutherkruste, Lutherlaib oder Martinshörnchen, Bäcker in ganz Deutschland dürfen nun also wieder Brote mit Luther-Bezug verkaufen.
Lutherlaib für alle
Der ZV erwirkt die Löschung der Wortmarke „Lutherlaib“, die sich ein großer Industriebäcker im Jahr 2017 hat schützen lassen.
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