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Mittelstand fordert mehr Klimaschutz

In Deutschland wird derzeit intensiv über einen CO2-Preis als zusätzliches Lenkungsinstrument für mehr Klimaschutz in dem noch nicht dem EU-Emissionshandel unterfallenden Sektoren Verkehr und Wärme diskutiert.

Auch im sogenannten „Klimakabinett“ am 18. Juli wird die CO2-Bepreisung eine zentrale Rolle bei Erreichung der deutschen Klimaziele spielen. Denn anders als bei vielen ordnungsrechtlichen Instrumenten wird einer CO2-Bepreisung mehr marktliche und damit unter Kostengesichtspunkten optimale Lenkungswirkung nachgesagt. Um die nationalen und internationalen Klimaschutzziele zu erreichen, kommt es aus Sicht des Mittelstandsverbunds darauf an, passgenaue, am Markt und am Wettbewerb ausgerichtete, kostenoptimale Lösungen zu erarbeiten.
Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine CO2-Bepreisung – das zeigten zumindest die Erfahrungen mit dem bereits für die Sektoren Energie und große Teile der Industrie auf EU-Ebene bestehenden Emissionshandel – helfe, die Branchen fit für die Zukunft zu machen, die richtigen, kostenoptimalen Anreize zu setzen und gleichzeitig die Transaktionskosten zu begrenzen. Dabei fordert der Spitzenverband, dass jegliche Art von Bepreisung ein Höchstmaß an Planungssicherheit und Berechenbarkeit für den Mittelstand gewährleistet. „Der Mittelstandsverbund spricht sich daher für eine Senkung der Abgaben auf Strom aus, die in Deutschland im europäischen Vergleich mit am höchsten sind. Damit würden zusätzliche Anreize für Sektorkopplung und Energieeffizienz gesetzt und die einseitig hohe Belastung des Mittelstandes über den Strompreis deutlich reduziert. Daher unterstützt der Spitzenverband ausdrücklich die Empfehlung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in ihrem Abschlussbericht vom Januar 2019.

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